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Satzungen
Im Folgenden finden Sie die Satzungen der Stadt Bad Sobernheim.
Hauptsatzung der Stadt Bad Sobernheim
Änderungen vom 10.12.2018
Änderungen vom 09.03.2017
Änderungen vom 05.05.2015
Urfassung vom 24.07.2014
Parkangebote
Satzung über die Nutzung der Tiefgarage (21.06.18)
1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Sobernheim über die Benutzung der P & R-Anlage (10.09.2012)
Satzung über die Benutzung der Park & Ride-Anlage (03.07.2012)
Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage (08.01.04)
Reinigung
Satzungen über die Reinigung öffentlicher Straßen (08.11.18)
Anlage zu Satzung über die Reinigung öffentlichen Straßen
Friedhof
Friedhofssatzung der Stadt Bad Sobernheim 14.09.2021
Anlage zur Friedhofssatzung vom 24.09.2016
Friedhofsgebührensatzung (14.09.16)
Öffentliche Gebäude und Park- & Grünanlagen
Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeinschaftshauses der Stadt Bad Sobernheim Ortsteil Steinhardt (15.04.2019)
Satzung über die Benutzung des "Marumparkes" (18.02.19)
Satzung über die Benutzung des Gemeinschaftshauses der Stadt Bad Sobernheim im Ortsteil Steinhardt
Benutzungsordnung für den Kaisersaal und die Philippskirche (17.03.2015)
Benutzungsordnung für die Mehrzweckhalle Leinenborn
Satzung zum Schutz öffentlicher Park- & Grünanlagen (23.10.75)
Platzordnung für den Sportplatz und die leichtathletische Anlage
Gestaltung und Sanierung
Änderung 2: Sanierungsgebiet "Innenstadt" (17.05.2019)
Änderung 1: Sanierungsgebiet "Innenstadt" (06.05.2015)
Gestaltungssatzung: Historischer Stadtkern (03.2015)
Satzung: Sanierungsgebiet "Innenstadt" (18.12.2014)
2. Änderung über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (25.01.2010)
1. Änderung über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (06.10.2006)
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (30.06.2000)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege (14.10.91)
Änderung: Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (08.07.91)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen
Sonstiges
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten (11.01.21)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (28.09.2020)
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages (14.12.2016)
Konsolidierungsvertrag zu Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)
Satzung über die Erhebung von Gebühren auf Märkten, Krammärkten und der Johanniskirmes (29.11.2011)
Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (16.11.2011)
Satzung zu Regelung des Markwesens, der Jahrmärkte und Volksfeste und vergleichbarer Einrichtungen (05.03.2009)
Satzung über die Verleihung des Ehrenringes
Offizielles Portal der Stadt Bad Sobernheim
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